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   LSG Berlin-Brandenburg, 18.03.2016 - L 24 KA 22/15   

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https://dejure.org/2016,12737
LSG Berlin-Brandenburg, 18.03.2016 - L 24 KA 22/15 (https://dejure.org/2016,12737)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18.03.2016 - L 24 KA 22/15 (https://dejure.org/2016,12737)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18. März 2016 - L 24 KA 22/15 (https://dejure.org/2016,12737)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 87b Abs 1 S 1 SGB 5 vom 26.03.2007, § 87b Abs 2 S 1 SGB 5 vom 26.03.2007, § 87b Abs 2 S 2 SGB 5 vom 26.03.2007, § 87b Abs 2 S 3 SGB 5 vom 26.03.2007, § 87b Abs 3 S 1 SGB 5 vom 26.03.2007
    Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg - Honorarverteilung 2010 - Festlegung arzt- und praxisbezogener Regelleistungsvolumen - Berücksichtigung von Praxisbesonderheiten - Kooperationszuschlag für Berufsausübungsgemeinschaft - keine Gewährung bei Anwendung der ...

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    Art 12 GG, Art 3 GG, § 87b SGB 5
    Berufsausübungsgemeinschaft - Praxisbesonderheit - Mammographie - RLV - M-GV/A-RLV Vertrag Brandenburg 2010

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertragsärztliche Honorarbescheide; Zuschlag zum Regelleistungsvolumen; Maßgeblicher Faktor für die Höhe des RLV; Angemessene Vergütungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsärztliche Honorarbescheide; Zuschlag zum Regelleistungsvolumen; Maßgeblicher Faktor für die Höhe des RLV ; Angemessene Vergütungen

  • rechtsportal.de

    SGB V a.F. § 87b Abs. 2
    Vertragsärztliche Honorarbescheide

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (13)

  • BSG, 06.09.2000 - B 6 KA 40/99 R

    Orthopäde - Vertragsärztliche Versorgung - Kassenärztliche Versorgung -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.03.2016 - L 24 KA 22/15
    Als überdurchschnittlich wird in Anknüpfung an die Rechtsprechung des BSG zur Anerkennung eines Versorgungsschwerpunktes jedoch jeweils eine Überschreitung des Durchschnitts bzw. ein Anteil der Spezialleistungen von mindestens 20 % angesehen (BSG, Urteil vom 29. Juni 2011 - B 6 KA 18/10 R - Rdnr. 23 mit Bezug auf BSGE 87, 112, 117 und weiteren Nachweisen).

    Diese Sichtweise greift nicht, weil damit bei allen Vertragsärzten, die spezielle Leistungen anbieten, auf die jeweils anderen in der gleichen Situation verwiesen werden kann (BSG, a. a. O unter Bezugnahme auf BSGE 87, 112, 119).

  • BSG, 29.06.2011 - B 6 KA 18/10 R

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Erhöhung der Fallpunktzahl eines

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.03.2016 - L 24 KA 22/15
    Als überdurchschnittlich wird in Anknüpfung an die Rechtsprechung des BSG zur Anerkennung eines Versorgungsschwerpunktes jedoch jeweils eine Überschreitung des Durchschnitts bzw. ein Anteil der Spezialleistungen von mindestens 20 % angesehen (BSG, Urteil vom 29. Juni 2011 - B 6 KA 18/10 R - Rdnr. 23 mit Bezug auf BSGE 87, 112, 117 und weiteren Nachweisen).

    Im Urteil des BSG vom 29. Juni 2011 (B 6 KA 18/10 R), das auf das von der Klägerin in Bezug genommene Urteil des Hessischen LSG vom 17. März 2010 (L 4 KA 28/08) ergangen ist, hat das BSG der dortigen Kassenärztlichen Vereinigung nur vorgeworfen, die tatbestandlichen Voraussetzungen für eine Entscheidung über die Erhöhung der RLV aus Gründe der Versorgungssicherheit zu eng ausgelegt zu haben, indem sie sich allein darauf berufen hat, dass weitere Ärzte im Planungsbereich entsprechende Leistungen erbrächten (juris-Rdnr. 19).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2015 - L 24 KA 65/14

    Regelleistungsvolumen - qualifikationsgebundenes Zusatzvolumen -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.03.2016 - L 24 KA 22/15
    Die Umsetzung der Honorarregelungen im Land Brandenburg durch den M-GVA/A-RLV entspricht den Vorgaben des Bewertungsausschusses (so bereits Beschluss des Senats vom 20. Februar 2015 -L 24 KA 98/13 juris-Rdnr. 28ff sowie Urteil vom 6. Oktober 2015 -L 24 KA 65/14- juris-Rdnr.49ff):.

    Der hiesige Senat hat bereits entschieden, dass die Regelung eines Kooperationszuschlags unter anderem für Berufsausübungsgemeinschaften in den Beschlüssen des BewA (in Teil F I 1.2.4 bis 30. Juni 2010) hinreichend umgesetzt ist und der Förderpflicht solcher Einrichtungen genügt, auch wenn die Vertragspartner primär nur eine Vermeidung von Benachteiligungen bezweckt haben sollten (Urteil vom 6. Oktober 2015 -L 24 KA 65/14- juris-Rdnr.24).

  • BSG, 11.03.2009 - B 6 KA 31/08 B

    Vergütung in der vertragsärztlichen Versorgung, Gebot der angemessenen Vergütung;

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.03.2016 - L 24 KA 22/15
    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG habe der einzelne Arzt keinen subjektiven Rechtsanspruch auf Vergütung jeder einzelnen Leistung in einer bestimmten Höhe (Bezugnahme auf BSG, Beschluss vom 11. März 2009 - B 6 KA 31/08 B).

    Nach der Rechtsprechung des BSG kann sich zudem der einzelne Arzt im Rahmen einer Inzidentprüfung der für die Vergütungshöhe maßgeblichen Vorschriften des EBM und des Honorarverteilungsmaßstabs nur dann auf den Grundsatz der angemessenen Vergütung ärztlicher Leistungen berufen, wenn durch die zu niedrige Honorierung ärztlicher Leistungen das vertragsärztliche Versorgungssystem als Ganzes - beziehungsweise zumindest hinsichtlich eines Teilgebiets und als Folge davon auch die berufliche Existenz der an dem Versorgungssystem beteiligten ärztlichen Leistungserbringer gefährdet wäre oder dann, wenn in einem - fachlichen oder örtlichen -Teilbereich kein ausreichender finanzieller Anreiz mehr besteht, vertragsärztlich tätig zu werden, und dadurch in diesem Bereich die Funktionsfähigkeit der vertragsärztlichen Versorgung gefährdet ist ( BSG, B. v. 11. März 2009 -B 6 KA 31/08 B- Rdnr. 11 mit umfangreichen Nachweisen).

  • LSG Hessen, 17.03.2010 - L 4 KA 28/08

    Vertragsärztliche Versorgung - Honorarverteilungsvertrag - Vorstand der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.03.2016 - L 24 KA 22/15
    Die Klägerin beruft sich weiter auf das Urteil des Hessischen LSG vom 17. März 2010 (L 4 KA 28/08).

    Im Urteil des BSG vom 29. Juni 2011 (B 6 KA 18/10 R), das auf das von der Klägerin in Bezug genommene Urteil des Hessischen LSG vom 17. März 2010 (L 4 KA 28/08) ergangen ist, hat das BSG der dortigen Kassenärztlichen Vereinigung nur vorgeworfen, die tatbestandlichen Voraussetzungen für eine Entscheidung über die Erhöhung der RLV aus Gründe der Versorgungssicherheit zu eng ausgelegt zu haben, indem sie sich allein darauf berufen hat, dass weitere Ärzte im Planungsbereich entsprechende Leistungen erbrächten (juris-Rdnr. 19).

  • BSG, 14.03.2001 - B 6 KA 54/00 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Satzungsbestimmung - Rechtswidrigkeit - Arzt -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.03.2016 - L 24 KA 22/15
    (BSG, Urteil vom 14. März 2010 - B 6 KA 54/00 R).
  • BVerfG, 30.03.1993 - 1 BvR 1045/89

    Verfassungsmäßigkeit der Vergütung des Konkursverwalters

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.03.2016 - L 24 KA 22/15
    Der Schutz des Art. 12 Abs. 1 GG umfasst grundsätzlich den Anspruch des Arztes auf Honorierung seiner vertragsärztlichen Tätigkeit (vgl. Bundesverfassungsgericht BVerfGE 88, 145, 159; 101, 331, 346).
  • BVerfG, 15.12.1999 - 1 BvR 1904/95

    Berufsbetreuer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.03.2016 - L 24 KA 22/15
    Der Schutz des Art. 12 Abs. 1 GG umfasst grundsätzlich den Anspruch des Arztes auf Honorierung seiner vertragsärztlichen Tätigkeit (vgl. Bundesverfassungsgericht BVerfGE 88, 145, 159; 101, 331, 346).
  • BSG, 11.12.2013 - B 6 KA 6/13 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Bemessung des Regelleistungsvolumens - Vergütung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.03.2016 - L 24 KA 22/15
    Vereinfacht dargestellt, ergibt sich die Höhe des arzt- und praxisbezogenen RLV aus der Multiplikation der Fallzahl des Arztes im Vorjahresquartal mit dem arztgruppenspezifischen Fallwert (Bundessozialgericht -BSG-, Urt. vom 11. Dezember 2013 -B 6 KA 6/13 R- Rdnr. 20).
  • BSG, 11.05.2011 - B 6 KA 2/10 R

    Vertragsarzt - Zulassung für mehrere Fachgebiete - Abrechnung des jeweiligen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.03.2016 - L 24 KA 22/15
    Soweit sich die Klägerin auf die Rechtsprechung zur Notwendigkeit, bei Doppelzulassungen die Ordinationskomplexe beider Fachgebiete abrechnen zu dürfen, beruft (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 11. Mai 2011 - B 6 KA 2/10 R - in Bestätigung des Urteils des Hessischen LSG vom 4. November 2009), betrifft dies eine Frage des EBM und lässt die Grundsätze des § 87 b Abs. 2 Satz 1 SGB V zur Verhinderung einer übermäßigen Ausdehnung der Tätigkeit des Arztes und der Arztpraxis unberührt, die zur Schaffung des Systems der Regelleistungsvolumen geführt haben.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.02.2015 - L 24 KA 98/13

    Regelleistungsvolumen

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für

  • BSG, 05.06.2013 - B 6 KA 32/12 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilungsvertrag - Berücksichtigung

  • BSG, 16.05.2018 - B 6 KA 15/17 R

    Zuerkennung eines höheren vertragsärztlichen Regelleistungsvolumens

    Indes kann der Sinn der Regelung zum BAG-Zuschlag nicht auf das Ziel des Ausgleichs einer Benachteiligung der BAG in Form von Fallzählungsverlusten beschränkt werden (so auch bereits: Schleswig-Holsteinisches LSG Urteil vom 9.5.2017 - L 4 KA 93/14 - Juris RdNr 40 ff; ähnlich SG Marburg Urteil vom 26.10.2016 - S 12 KA 59/15 - Juris RdNr 46; SG Marburg Urteil vom 14.4.2010 - S 11 KA 512/09 - Juris RdNr 34, 36; anders dagegen LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 24.11.2016 - L 24 KA 10/15 - Juris RdNr 22; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 18.3.2016 - L 24 KA 22/15 - Juris RdNr 55, 57, insoweit aufgehoben durch das Urteil des Senats vom heutigen Tage zum Az: - B 6 KA 17/17 R - SG Berlin Urteil vom 19.9.2012 - S 83 KA 399/11 - Juris RdNr 101 f) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.11.2016 - L 24 KA 25/15

    Rechtmäßigkeit der Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Die Umsetzung der Honorarregelungen im Land Brandenburg durch den M-GVA/A-RLV entspricht den Vorgaben des Bewertungsausschusses (so bereits Beschluss des Senats vom 20. Februar 2015 -L 24 KA 98/13 juris-Rdnr. 28ff sowie Urteile vom 6. Oktober 2015 -L 24 KA 65/14- juris-Rdnr.49ff sowie vom 18. März 2016 -L 24 KA 22/15- jeweils für 2010 und Urteil vom 18. März 2016 -L 24 KA 9/15- juris-Rdnr.44ff für 2011):.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.11.2016 - L 24 KA 10/15

    Bestimmung des für ein Medizinisches Versorgungszentrum maßgeblichen

    Er verliert damit dann seine Berechtigung, wenn - wie bei der Neugründung eines Medizinischen Versorgungszentrums - alle Arztfälle der angestellten Ärzte in die Berechnung des dem Medizinischen Versorgungszentrums zugewiesenen Regelleistungsvolumens eingehen (vgl. bereits Urteil des erkennenden Senats v. 18. März 2016 - L 24 KA 22/15 - juris Rn 59).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.03.2018 - L 24 KA 35/15
    Die Umsetzung der Honorarregelungen im Land Brandenburg durch die jeweils geltenden M-GV/A-RLV entspricht den Vorgaben des (E)BewA (so bereits Beschluss des Senats vom 20. Februar 2015 -L 24 KA 98/13 juris-Rdnr. 28ff sowie Urteile vom 6. Oktober 2015 -L 24 KA 65/14- juris-Rdnr.49ff sowie vom 18. März 2016 -L 24 KA 22/15- jeweils für 2010 und Urteile vom 18. März 2016 -L 24 KA 9/15- juris-Rdnr.44ff sowie vom 24. November 2016- L 24 KA 25/15 -, juris-Rdnr. 45f) für 2011):.
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